Durchführung der ersten Parlamentswahlen in der autonomen Region Bangsamoro

Die Parlamentswahlen in der autonomen Region Bangsamoro (BARMM) auf den Philippinen fanden am Montag statt und sind die ersten Wahlen seit der Gründung dieser Region im Jahr 2019. Dieses historische Ereignis wird als ein entscheidender Schritt in Richtung Autonomie und zur Beendigung jahrelanger Konflikte und Gewalt in dieser mehrheitlich muslimischen Region angesehen, in der über 2,3 Millionen Menschen wahlberechtigt sind.

Details zu den Wahlen und der Anzahl der Sitze

Bei diesen Wahlen stehen 80 Sitze zur Verfügung, um die Mitglieder des Parlaments, des Gesetzgebers der Region, zu bestimmen. Von dieser Anzahl werden 40 Vertreter aus politischen Parteien, 32 Vertreter aus Wahlkreisen und 8 Vertreter aus verschiedenen Sektoren gewählt. Außerdem wird der Ministerpräsident der Region, der für die Durchführung der Geschäfte verantwortlich ist, in der ersten Sitzung des Parlaments gewählt.

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Sicherheitsherausforderungen und Gewalt vor den Wahlen

Wahlbeamte betonten, dass ihr Ziel eine Wahlbeteiligung von mindestens 80 Prozent ist, während diese Abstimmung seit mehreren Jahren verschoben wurde. Einen Tag vor den Wahlen kam es jedoch zu tödlicher Gewalt in der Stadt Cotabato, bei der drei Menschen getötet und 15 weitere in der Nähe eines Wahllokals verletzt wurden. Auch in einem anderen Wahllokal wurden vier Personen, darunter ein Polizeibeamter, durch Schüsse verletzt.

Die Stadt Cotabato wurde unter die Kontrolle der Wahlkommission gestellt, und in der Stadt Maluso auf der Insel Basilan wurde die Region ebenfalls unter Kontrolle der Kommission gestellt, nachdem vorab ausgefüllte Stimmzettel gefunden wurden. Jorge Garcia, der Vorsitzende der Wahlkommission, gab bekannt, dass die Stimmzettel für die betroffenen Wahlkreise schnell neu gedruckt werden.

Garcia versprach auch, dass Personen, die Gewalt ausüben oder Stimmen kaufen, strafrechtlich verfolgt werden. Er sagte: "Diese Wahlen basieren auf den Kämpfen verschiedener Generationen von Bangsamoro um Land, Identität und das Recht auf Selbstbestimmung."

Diese Wahlen führen zum Ende der Übergangsperiode unter der Bangsamoro Transition Authority (BTA), die eine regionale Übergangsregierung ist, die 2019 eingesetzt wurde. Bangsamoro wurde im Rahmen eines Friedensabkommens gegründet, das 2014 unterzeichnet wurde, mit dem Ziel, eine größere Autonomie zu erreichen.

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