Recep Tayyip Erdogan, der Präsident der Türkei, wird erneut bei den vorgezogenen Wahlen antreten, die voraussichtlich am 16. April 2028 stattfinden werden. Diese Nachricht wurde nach den Aussagen von Mehmet Oğuz, Erdogans leitendem Berater, veröffentlicht. Oğuz hat erklärt, dass die Wahlen stattfinden werden, wenn 360 Abgeordnete des Parlaments zustimmen.
Bedingungen für die Durchführung vorgezogener Wahlen
Nach den Gesetzen der Türkei ist der reguläre Wahltermin im Mai 2028, aber gemäß der Verfassung hat das Parlament die Befugnis, mit der Zustimmung von 360 Abgeordneten aus insgesamt 600 Mitgliedern vorgezogene Wahlen abzuhalten. Dieser Mechanismus könnte den Weg für Erdogan ebnen, sich für eine weitere Amtszeit zu bewerben. Die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung unter der Führung Erdogans und ihr nationalistischer Verbündeter, die Nationalistische Bewegung Partei, haben 326 Sitze im Parlament.
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Wahlgerüchte und Reaktionen
Erdogan, 72 Jahre alt, deutete kürzlich bei einer Versammlung seiner Anhänger in der Provinz Rize auf die Möglichkeit vorgezogener Wahlen hin und sagte: „Wir werden mit Gottes Willen erfolgreich aus den bevorstehenden Wahlen hervorgehen.“ Diese Äußerungen wurden als mögliches Zeichen für vorgezogene Wahlen interpretiert, aber Ömer Çelik, der Sprecher der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, wies diese Interpretation zurück und erklärte, dass keine Wahlen auf der Agenda stehen.
Erdogan wurde im Mai 2023 für seine letzte Amtszeit gewählt und versprach damals, die Zukunft des Landes den Jugendlichen anzuvertrauen. Nach der Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu, dem Bürgermeister von Istanbul und Erdogans Hauptkonkurrenten, hat Özgür Özel, der Oppositionsführer, mehrfach vorgezogene Wahlen gefordert. Diese Inhaftierung wurde von Kritikern als politisch motivierte Maßnahme beschrieben.
Es ist noch unklar, wer Erdogans Hauptkonkurrent von der Opposition sein wird. Viele glauben, dass Ekrem İmamoğlu aufgrund seines Gefängnisstatus nicht kandidieren kann. Erdogan bleibt als beliebter Führer unter seinen Anhängern und viele betrachten ihn als den einzigen Führer, der in der Lage ist, dem Druck des Westens standzuhalten und die Türkei durch regionale und internationale Krisen zu führen.
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Al Jazara
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