Die Türkei wird bald den Text des Verteidigungspakts Mekka ihrem Parlament vorlegen und die internen Genehmigungsverfahren einleiten. Diese Maßnahme erfolgt, während es viele Kritiken zur Wirksamkeit dieses Pakts und zur Fähigkeit der Türkei gibt, Saudi-Arabien gegen Angriffe der Huthi zu unterstützen.
Angriffe der Huthi und Sicherheitsbedenken
Nach der Unterzeichnung des Verteidigungspakts haben die Huthi ihre Angriffe auf die Energieinfrastruktur Saudi-Arabiens verstärkt und die Küstengebiete Jemens in der Nähe der Bab al-Mandab-Straße unter Kontrolle gebracht. Dies hat ernsthafte Bedenken unter Sicherheitsexperten und Analysten ausgelöst. Einige Analysten glauben, dass dieser Pakt aufgrund möglicher Untätigkeit der Türkei und mangelnder Bereitschaft zur militärischen Intervention scheitern wird.
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Details des Pakts und rechtliche Hürden
Ein hochrangiger türkischer Beamter, der anonym bleiben wollte, gab in diesem Zusammenhang Erklärungen ab und wies darauf hin, dass die Verteidigungspflichten dieses Pakts noch nicht rechtlich umgesetzt wurden. Er fügte auch hinzu, dass die notwendigen Institutionen und militärischen Arrangements zur Umsetzung dieser Verpflichtungen zeitaufwendig sind. Der Beamte betonte, dass der Pakt den internen Genehmigungsprozess der unterzeichnenden Länder durchlaufen muss, damit seine Verteidigungspflichten rechtlich bindend werden.
Die Türkei wird bald dieses Abkommen dem Parlament vorlegen, und laut diesem Beamten wird der Text bald veröffentlicht. Während der Präsident der Türkei Sicherheitsabkommen nicht ohne die Genehmigung des Parlaments ratifizieren kann, muss auch Pakistan die Genehmigung seines Parlaments für diesen Pakt einholen. Die Regierung Saudi-Arabiens kann jedoch dieses Abkommen durch ein königliches Dekret genehmigen.
Perspektiven der Sicherheitskooperation und zukünftige Herausforderungen
Türkische Beamte haben mit dem Aufbau der Institutionen dieses Pakts begonnen und betonten, dass bei einem kürzlichen Treffen in Istanbul eine Vereinbarung zur Schaffung eines Sekretariats in Saudi-Arabien unterzeichnet wurde. Dieses Sekretariat wird unter der Leitung eines pakistanischen Generalsekretärs mit einer dreijährigen Amtszeit arbeiten. Außerdem äußerte dieser türkische Beamte die Hoffnung, dass mit der Schaffung dieses Sekretariats und der Durchführung von Konsultationssitzungen schrittweise die Institutionalisierung dieses Pakts erreicht werden kann.
Dennoch wies dieser Beamte darauf hin, dass die Ankündigung eines Sekretariats allein nicht bedeutet, dass die Mitglieder sich auf eine spezifische Antwort auf Raketen- oder Drohnenangriffe geeinigt haben. Der Pakt von Mekka verpflichtet sich, gleichwertig auf Angriffe gegen eines der Mitglieder zu reagieren, ähnlich wie Artikel 5 der NATO. Aber jedes Land muss selbst entscheiden, welche geeigneten Maßnahmen es ergreift. Mit anderen Worten, ein Angriff führt nicht automatisch zu einer militärischen Antwort.
Dieser Beamte verwies auf die Geschichte der NATO und sagte, dass die NATO in der Vergangenheit bei verschiedenen Bedrohungen lediglich Beratung und Entscheidungsfindung in den Vordergrund gestellt hat. Dieser Punkt könnte die Untätigkeit der unterzeichnenden Länder gegenüber den Angriffen der Huthi anheizen und Fragen zur Wirksamkeit dieses Pakts aufwerfen.
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Al Jazara
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